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Archiv
06.12.2015, 00:00 Uhr | CDU Osterwieck
Peter Eisemann bleibt Vorsitzender der CDU Osterwieck
Bisheriger Vorstand im Amt bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung am Nikolaustag in der Fallsteinklause standen unter anderem die turnusmäßigen Wahlen zum Stadtverbandsvorstand an. Der alte Vorstand ist gleichzeitig auch der neue.

Osterwieck -

In seinem Rechenschaftsbericht ging der Vorsitzende auf die Vielzahl an Aktionen ein, die in der Wahlperiode von 2013 bis 2015 geschehen sind.

Mit dem ehem. CDU-Generalsekretär und jetzigem Gesundheitsminister Hermann Gröhe konnte in dieser Zeit auch ein Bundespolitiker vor Ort begrüßt werden. Mit Landesbauminister Webel (2 Mal), Innenminister Stahlknecht (2 Mal) sowie Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Möllring (1 Mal) waren auch Landesminister des Öfteren in Osterwieck zu Gast.

In Erinnerung bleiben auch die Veranstaltungen zum Juni 1953 in "Willeckes Lust", die gut frequentierte Radtour „25 Jahre grenzfrei“ sowie der Stadtrundgang mit den Regionalbereichsbeamten anlässlich des einjährigen Daseins der Polizeistrukturreform.

Weiterhin wurden in dieser Zeit auch 4 regionale Betriebe – Lankwitzer Lackfabrik (mit dem Fraktionsvorsitzenden André Schröder), BEHNCKE, D&W Flexomanufaktur als auch Elektro-Schröder – besucht.

Mit den Frauentags- bzw. Nikolausbesuchen in den Kitas Dardesheim, Hessen, Rhoden und Veltheim sowie im „neuen Wohnen“ am Kälberbachsweg zeigte die CDU auch Präsens bei sozialen Einrichtungen vor Ort.

Auch die traditionellen Wanderungen zu Christi Himmelfahrt waren steter Bestandteil des Veranstaltungskalenders.

Im Zentrum der vergangenen Legislatur standen aber auch die Wahlen. 2013 standen mit der Bundestags-, Landrats- sowie Kreistagswahl wichtige Weichenstellungen an. Alle Wahlen konnten am Ende gewonnen werden – auch wenn man sich bei der Kreistagswahl aus Sicht der CDU Osterwieck ein glücklicheres Ergebnis gewünscht hätte.

2014 folgten dann die wichtigen Kommunalwahlen – Ortschaftsräte sowie der Stadtrat. Im Rahmen dessen waren die CDU sowie die JU als Nachwuchsorganisation sehr aktiv. Der Vorsitzende erinnerte unter anderem an die Bürgerspaziergänge in Osterwieck und Schauen, die Düngerspende für den Osterwiecker Sportplatz sowie an die Unterstützung beim Bau eines Bouleplatzes in Wülperode.

Beim anschließenden Wahlgang wurde der bisherige Vorstand mit Peter Eisemann als Vorsitzenden, Florian Weinert als dessen Stellvertreter sowie mit Lucas Kesterke, Uwe Reuer und Marco Gille als Beisitzer, im Amt besätigit. 

Im Arbeitsplan für das kommende Jahr 2016 steht zunächst die Landtagswahl im Fokus. „Hier gilt es, das Direktmandat zu verteidigen und mit der CDU als stärkster Kraft, rot-rote oder rot-rot-grüne Experimente zu verhindern“, so Eisemann. Neben der aktuellen Flüchtlingsdiskussion sehe er zudem die Finanzausstattung der Kommunen als auch die Schulpolitik als wichtige Themenfelder für die Wahlen. Anhand der aktuellen Meinungsumfragen seien mehre Regierungskonstellationen möglich. Wichtig sei es, dass am Ende an der CDU als Regierungspartei niemand vorbeikommen kann. Dafür sei ein starkes Ergebnis Voraussetzung.

Kommunalpolitisch wird nach Meinung der Mitglieder weiterhin die Haushaltslage der Stadt oberste Prämisse haben. Zwar wolle die Verwaltung einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, aber dies sei nach Meinung der Christdemokraten kein Grund von der Abkehr des Haushaltskonsolidierungskurses. Strukturell sei demnach noch einiges zu tun, um nachhaltig finanziell lebensfähig zu sein.