| 18.05.2024 11:35 |
|
Impressum Datenschutz | |||
|
|||||
 |
Archiv
| 03.07.2014, 00:00 Uhr | CDU Osterwieck | Übersicht | ||||
| Konstituierung des Stadtrates CDU in stärkster Fraktion vertreten 3 Fraktionen wird der künftige Stadtrat der Einheitsgemeinde haben. Mit elf 11 Mitgliedern ist die von der CDU-dominierten "Elfer-Fraktion" stärkste Kraft im neuen Parlament.
Wie hier bereits berichtet wurde, konnte CDU und SPD (zusammen 8 Sitze) noch 3 weitere Mitglieder aus den Wählergemeinschaften von der Mitarbeit in der Fraktion überzeugen. Bei konstituierenden Stadtrat wurde dies dann auch offiziell verkündet. Fraktionsvorsitzender wird demnach Ulrich Simons (CDU). Sein Stellvertreter ist Sascha Neuhäuser von der SPD. Auf der Stadtratssitzung wurde zudem die Ausschussverteilung beschlossen. Als stärkste Fraktion hatte die Elfer-Fraktion den Erstzugriff auf einen der drei Ausschüsse (Haupt- und Finanzausschuss wird von der Bürgermeisterin geleitet). Die Fraktion entschloss sich für den beschließenden Bau- und Vergabeausschuss. Den Vorsitz übernimmt hier Dr. Hartmut Janitzky (CDU). Insgesamt 4 Personen darf die "Elfer-Fraktion" in diesen 11-köpfigen Ausschuss entsenden. Dies sind neben dem künftigen Vorsitzenden zudem noch Wilfried Schmidt, Uwe Reuer sowie Sascha Neuhäuser. In den ebenfalls beschließenden Haupt- und Finanzausschuss dürfen ebenfalls 4 Personen enstandt werden (insgesamt 10 + Bürgermeisterin). Dies sind Ulrich Simons, Dirk Heinemann, Sascha Nauhäuser sowie Peter Werner. Die beiden verbleibenden Ausschüsse werden in der nächsten Sitzung besetzt werden. Die Ausschussvorsitze gingen an die sog. "Freie-Bürger-Fraktion" (9 Personen) im Bereich Soziales, Kultur und Sport sowie an die "Fallstein-Fraktion" im Bereich Ordnung, Sicherheit und Umwelt. In dieser Sitzung wurde zudem der Stadtratsvorsitzene gewählt. Dieser entstammt mit Dirk Heinemann (SPD) ebenfalls der "Elfer-Fraktion". Seine Wahl erfolgte bei einer Enthaltung einstimmig. Überdies wurden mit Ulrich Simons und Peter Werner 2 von 3 Personen im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft von der CDU entsendet. Petra Steinert, Ulrich Simons, Peter Werner sowie Dirk Heinemann wurden zu Mitgliedern des Verwaltungsrates der Wasser-Abwasser AöR gewählt. Der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) Ilse-Holtemme gehört künftig ebenfalls Ulrich Simons an. Da in diesem Gremium das erste Mal Fraktionen gebildet wurden, war dies für viele Stadträte neu. Die CDU hatte sich bereits vor der Wahl für die Fraktionsbildung ausgesprochen, da hierdurch schlicht eine besser abgestimmte und inhaltlich-gehaltvollere Ratsarbeit möglich sei. Durch die Präsenz der Fraktion in allen Ausschüssen sowie durch regelmäßig stattfindende Fraktionssitzungen können Aussagen wie "in diesem Ausschuss bin ich nicht - ich weiß davon nichts" definitiv eingedämmt werden. Dies spart nach Ansicht der CDU Zeit und schafft Raum für wichtigere Themen, die der Diskussion bedürfen. |
|||||
)
Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:
Impressionen
News-Ticker
CDU LandesverbandSachsen-Anhalt
©CDU-Stadtverband Osterwieck | Realisation: Sharkness Media