Stadtratssitzung 31.07.14 Lange Sitzung mit vielen Grundsatzbeschlüssen
Auf der 2. Sitzung des Stadtrates in der neuen Legislatur wurden unter anderem der Sozial- sowie der Ordnungsausschuss besetzt. In beiden Ausschüssen besetzt die Elfer-Fraktion 3 Sitze.
Osterwieck - Martin Brasche, Ulrich Simons und Uwe Reuer werden künftig im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt mitarbeiten. Die Elfer-Fraktion berief zusätzlich den bisherigen Sachkundigen Einwohner (SKE) Marco Gille auch für diese Legislatur in diese Position. In diesem beratenden 7-köpfigen Ausschuss stellt die Elfer-Fraktion die Mehrheit. Vorsitzender ist Marco Jede (Fallsteinfraktion).
Im Ausschuss für Soziales, Bildung, Jugend und Sport sind mit Hannes Deicke, Petra Steinert und Frank Meuche ebenfalls drei Mitglieder der Elfer-Fraktion vertreten. Zusätzlich agiert der JU-Vorsitzende Florian Weinert als SKE. Den Vorsitz hat Rüdiger Seetge (Freie Bürger) inne.
Neben diesen Personalentscheidungen wurden auch inhaltliche Beschlüsse gefasst. So stimmte der Stadtrat im Grundsatz dem weiteren Breitband-Ausbau in Osterwieck und Hessen zu. Hier sollen mit Unterstützung von Fördermitteln die bisher unterversorgten Gebiete mit schnellem Internet erschlossen werden.
Weiterhin wurde das „Integrierte Gemeindliche Entwicklungskonzept“ (IGEK) vorgestellt und vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Hierin sind Leitlinien für die kommenden Jahre verankert.
Ebenfalls im Grundsatz sprach sich der Stadtrat für eine Fortschreibung des Regionalentwicklungsplanes (REP) aus. Besonders im Bereich der Windenergienutzung bestehe nach Ansicht der Verwaltung und des Rates Handlungsbedarf. |